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Gerichtsverfahren und Streitbeilegung

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​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Im Zuge ihrer Gewerbetätigkeit kommt es nicht selten vor, dass Unternehmer mit einem Geschäftspartner, Gesellschafter oder Arbeitnehmer in  Streit geraten. Der Grund des Streits oder sein Gegenstand können unterschiedlicher Art sein und die Lösung kann daher ein mehr oder weniger intensives Ermittlungsverfahrens in Form eines Prozesses und (manchmal) eines Sicherungs- oder Vollstreckungsverfahrens erfordern.


Es können auch Situationen vorkommen, die keinen Prozess erfordern, sondern im Rahmen der freiwilligen Gerichtsbarkeit entschieden werden (z.B. die Vornahme einer Eintragung ins Grundbuch). Dennoch läuft jedes Zivilverfahren nach einem bestimmten Prozedere ab und ein Verstoß dagegen (insbesondere gegen formale Anforderungen an die bei Gericht einzureichenden Schriftsätze oder einzuhaltende Fristen) kann weitgehende Folgen haben.​​

​​​19.11.2024

Kann ein Gericht in einem Verfahren, in dem es um die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit geht, ein zusätzliches Sachverständigengutachten verlangen? »​

​Ein Sachverständigengutachten ist ein Schlüsselelement in Verfahren, in denen es um die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit geht. Erfahren Sie, wann und warum ein Gericht ein zusätzliches Sachverständigengutachten verlangen kann.​

​15.10.2024

Verkauf einer streitbefangenen Sache während des Prozesses »​

Gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO-PL) löst die Einleitung eines Gerichtsverfahrens bestimmte Rechtsfolgen aus. ​​

​3.10.2024

Rechnungen als Beweismittel vor Gericht »​

Im Folgenden erläutern wir Ihnen, welche Rolle eine Rechnung in einem Zivilprozess spielen und welche Bedeutung sie für den Ausgang des Verfahrens haben kann.​

​26.09.2024

Haftung des Arbeitgebers bei einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers »​

Eine der wichtigsten Pflichten des Arbeitgebers ist die Achtung der Würde wie auch der anderen Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers​.

​18.09.2024

AVB – zulässiger Umfang der Bestimmungen und Änderungen während der Vertragslaufzeit »​

Viele Unternehmen verwenden heutzutage ihre eigenen AVB. Erfahren Sie, ob Sie die Bestimmungen der AVB während der Laufzeit eines Vertrages ändern können.​​

​11.09.2024​

Wirksame Zustellung der AVB. Die Bedeutung der AVB in Gerichtsverfahren »​

​Unternehmen wenden untereinander oft Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) an, in denen u.a. Haftungsfragen, die gerichtliche Zuständigkeit und die Wahl des Rechtes, nach dem Streitfragen entschieden werden sollen, geregelt sind. ​​

​​22.07.2024

Kauf landwirtschaftlicher Flächen durch Personen, die keine Landwirte sind – Erwerb einer Immobilie »​

Der Handel mit landwirtschaftlichen Immobilien in Polen ist im Gesetz über die Gestaltung der landwirtschaftlichen Ordnung genauestens geregelt. ​

​18.03.2024

Nicht standardmäßige Art und Weisen der Unterbrechung der Verjährungsfrist »

Die Verjährungsfrist von Ansprüchen ist der gesetzlich festgelegte Zeitraum, in dem der Gläubiger seine Forderungen geltend machen muss. ​Nach Ablauf der Verjährungsfrist vom Gläubiger ergriffene Maßnahmen werden vor Gericht keinen Erfolg haben.​

​16.03.2023

Die Post von einem Zivilgericht aus Polen – was tun, um den Brief korrekt abzuholen »

Wie soll sich der Empfänger einer gerichtlichen Sendung aus dem Ausland verhalten und worauf muss er achten, damit die Zustellung nicht nur wirksam, sondern vor allem auch sicher stattfindet? 

​9.03.2023

Die Novelle der Zivilprozessordnung ist im Gange »

Am 23. Februar 2023 hat der Senat Änderungen am Gesetz zur Änderung der Zivilprozessordnung verabschiedet.

​23.02.2023

Kann man s​ich auf den Inhalt des Grundbuchs verlassen? »

Um die im Titel gestellte Frage zu beantworten: Ja, man kann sich auf den Inhalt des Grundbuchs verlassen, allerdings mit gewissen Vorbehalten.

29.08.2022

Wirksamer Schutz für immateri​elle Vermögensgegenstände »

Die Anmeldung einer Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) garantiert keinen vollständigen Schutz.

7.07.2022

Keine Unterbrechung der Verjä​​hrungsfrist mehr durch Güteverfahren und Mediation »

Seit dem 30. Juni 2022 haben die Ladung zu einem Gütetermin und die Einleitung der Mediation nicht mehr die Unterbrechung der Verjährungsfrist der Ansprüche zur Folge.

​31.05.2022

Haftung der Geschäftsfü​​​​hrung – kann ein Gläubiger der Gesellschaft auch mein Gläubiger sein? » 

Ist eine Teilung der Haftung der Geschäftsführung gegenüber der GmbH möglich? Die Experten von Rödl & Partner besprechen im Text praktische Methoden zur Sicherung der Interessen der Geschäftsführer im Falle einer gerichtli​chen Streitigkeit.​​

​​2.02.2022

Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Geschäftsführer / Vorstandsmitglieder »​​

Gemäß dem Gesetzbuch über die Handelsgesellschaften werden Kapitalgesellschaften durch die Geschäftsführung / den Vorstand vertreten, die/der auch ihre Geschäfte führt.​​

​8.11.2021

Haftung des Generalunte​rnehmers »

Die Haftung eines Generalunternehmers für die Vergütung eines weiteren Subunternehmers ist kein neues Problem.​

​25.10.2021

Schiedsklausel in ​Verträgen auf d​em EE-Markt »

Zu Beginn der Zusammenarbeit gehen alle Vertragsparteien mit den besten Absichten und großem Enthusiasmus an die Umsetzung des jeweiligen Vertrags heran.

​19.10.2021

Ist die Montage einer Rohrleitung ein Werk? »

In diesem Artikel werden wir anhand eines konkreten Gerichtsverfahrens u.a. erläutern, wonach der Autor fragen und wie viel der Besteller wissen muss.

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Anna Smagowicz-Tokarz

Attorney at law (Polen)

Associate Partner

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