Kann die Nutzung von KI durch Mitarbeiter zu einer Verletzung des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses führen?

Ein Betriebs- und Geschäftsgeheimnis sind technische, technologische, organisatorische oder sonstige Informationen von wirtschaftlichem Wert, die nicht allgemein bekannt oder leicht zugänglich sind. Eine Voraussetzung dafür ist, dass entsprechende Maßnahmen zur Wahrung der Vertraulichkeit ergriffen werden.

Es ist eine sehr weit gefasste Definition, die viele Informationen des Unternehmens abdecken kann. Unternehmensgeheimnisse können beispielsweise Informationen über die Geschäftspartner und die angewandte Preispolitik, technische Pläne, erstellte Analysen, Methoden der Qualitätskontrolle von Waren oder Vermarktungsarten darstellen. Wichtig ist, dass diese Informationen für das betreffende Unternehmen einen Wert aufweisen.

Im Zeitalter der rasanten Verbreitung von Daten über das Internet hat die Verletzung von Betriebs-und Geschäftsgeheimnissen große Folgen. 

Die schwerwiegendste Folge ist das eigentliche Bekanntwerden der Daten, wodurch sie von Dritten genutzt werden können. Es ist jedes Mal schwierig zu ermitteln, wer Zugang zu den vertraulichen Informationen erhält und wie er sie nutzt. 

Die Vorschriften regeln die unrechtmäßige Offenlegung und Nutzung des Betriebs-und Geschäftsgeheimnisses. Es kann u.a. die Abgabe entsprechender Erklärungen in der Presse wie auch die Zahlung eines vereinbarten Schadensersatzbetrages verlangt werden. 

Das Arbeitsgesetzbuch regelt auch die Haftung der Mitarbeiter für Handlungen, die den Interessen des Arbeitsbetriebs zuwiderlaufen. Die Beendigung des Arbeitsvertrags ist nur eine von ihnen. Eine empfindlichere Folge ist die Geltendmachung der Zahlung von Schadensersatz ggü. dem Arbeitnehmer zur Deckung der dem Arbeitgeber zugefügten Schäden.

Jeder Unternehmer sollte Vorbeugungsmaßnahmen ergreifen, um die oben beschriebenen Situationen zu vermeiden. Es wurde beispielsweise vor kurzem in den Medien über die Offenlegung eines Quellcodes berichtet, den ein Mitarbeiter in ChatGPT eingegeben hatte. 

Die erste Maßnahme muss darin bestehen, im Arbeitsbetrieb geeignete Politiken zu erstellen, in denen präzise bestimmt wird, welche Handlungen im Zusammenhang mit der Nutzung von KI erlaubt sind und welche nicht. Jeder Mitarbeiter muss verpflichtet werden, sich mit ihnen bereits in der Einarbeitungsphase vertraut zu machen. 

Darüber hinaus müssen vertrauliche Informationen entsprechend gesichert und der Kreis der Personen, die Zugang zu ihnen haben, auf ein Minimum beschränkt werden. Auch technische Fragen sind in diesem Zusammenhang von Bedeutung. 

Wenn Sie sich gegen eine Verletzung Ihrer Betriebsgeheimnisse schützen möchten - kontaktieren Sie uns. Wir helfen Ihnen bei der Ausarbeitung der entsprechenden Regelungen oder führen eine Schulung für Ihr Unternehmen durch.