Anpassung der Verrechnungspreise zum Jahresende

 

In der Regel müssen die Steuerpflichtigen die Verrechnungspreise während des gesamten Steuerjahres durchgängig nach dem Fremdvergleichsgrundsatz festlegen. Die Anpassung von Verrechnungspreisen an die Marktbedingungen wird immer als Verrechnungspreisanpassung behandelt (Artikel 11e KStG-PL), die kein separates Geschäft, sondern nur Teil eines kontrollierten Geschäfts ist. Eine solche Anpassung ist rückwirkend nur dann zulässig, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Die Betriebsausgaben, die bei einem kontrollierten Geschäft entstehen, können ex post nur durch eine Verrechnungspreisanpassung erhöht werden. 

 

 

Um eine solche Anpassung unter den abzugsfähigen Betriebsausgaben erfassen zu können, müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

 

 

Eine wichtige Voraussetzung für die Erfassung der Jahresendanpassung unter den abzugsfähigen Betriebsausgaben ist Punkt 2, d.h. die wesentlichen Umstände. Es gibt keine gesetzliche Definition des Begriffs der „wesentlichen Umstände", daher hat das Finanzministerium eine Erläuterung herausgegeben, die diesen Begriff verdeutlicht.

 

Wesentliche Umstände können sein:

 

 

Im Rahmen von Verrechnungspreisanpassungen können auch Anpassungen vorgenommen werden, um die veranschlagten Verrechnungspreise, die  Betriebsausgaben darstellen, mit ihrem realen Wert in Einklang zu bringen. Alle anderen Anpassungen müssen fortlaufend vorgenommen werden, einschließlich Änderungen des Mechanismus zur Festlegung des Verrechnungspreises (d.h. der Verrechnungspreismethode). Nach Angaben des Finanzministeriums können die laufenden Verrechnungspreisanpassungen die im Laufe des Jahres erforderlichen Anpassungen der Preisliste, die monatlich, quartalsweise oder jährlich vorgenommen werden, umfassen. 

 

Die gleichen Bedingungen sind bei einer Verringerung der steuerpflichtigen Einnahmen anzuwenden. Bei Verrechnungspreisanpassungen, die zu einer Verringerung der Betriebsausgaben oder einer Erhöhung der Einnahmen führen, müssen die unter den Punkten 1-2 genannten Bedingungen erfüllt sein.

 

Die Steuerpflichtigen sind daher verpflichtet, die Verrechnungspreise laufend festzulegen, und die Beurteilung der Einhaltung des Fremdvergleichsgrundsatzes muss ex ante erfolgen. Verrechnungsanpassungen sind nur dann abzugsfähig, wenn die ordnungsgemäß festgelegten Verrechnungspreise von den Marktpreisen abweichen, weil objektive Marktbedingungen zu einer Abweichung vom Marktpreis führen. 

 

 

Eine Verrechnungspreisanpassung darf keine Anpassungen umfassen, die im Ergebnis einer steuerlichen Außenprüfung in folgenden Situationen vorgenommen wurden:

 

Diese Verrechnungspreisanpassungen können nur von den zuständigen Behörden im Rahmen besonderer Verfahren vorgenommen werden. Daher ist es streng verboten, solche Anpassungen selbst vorzunehmen. 

 

Ausführliche Informationen zur ordnungsgemäßen Vornahme von Anpassungen im Rahmen eines Verständigungsverfahrens oder eines einseitigen Verfahrens finden Sie auf der Website des Finanzministeriums.

 

Wenn Sie Fragen zu Verrechnungspreisanpassungen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.